4 Personen, Waren und Gütertransport. ACHTUNG!!! März 2021 (mit markierten Änderungen) » Hier finden Sie dazu eine praktische Übersicht, welche Regelungsinhalte in Hochinzidenzkommunen durch die Vorschriften vom 06.03.2021 ersetzt werden. Auch alle nicht zwingend erforderlichen beruflichen und privaten Reisen, insbesondere touristische Reisen auch ins Ausland unter anderem in Hinblick auf die Skisaison sind zu vermeiden. Bedenkt man, dass einer Studie des Ferienhausverbandes zufolge 70 Prozent aller Anbieter von Ferienwohnungen in Deutschland private Vermieter sind, die bei den Corona-Hilfen durchs Raster fallen, könnte sich dieses Szenario bewahrheiten. geendet ist, bleiben dennoch bis 28. 1 S. 1 Nds. In einem offenen Brief fordern Henning und die anderen Gruppenmitglieder ein Umdenken bei Bund und Ländern sowie ein Ende der Beherbergungsverbote für private Ferienwohnungen. Dezember 2020 dürfen Berufskraftfahrerinnen und -fahrer, die ihre Tätigkeit durch eine Bescheinigung des Arbeitgebers nachweisen können, in Gaststätten auf Autobahnraststätten und Autohöfen bewirtet werden. Antworten auf die wichtigsten Fragen . 1b) Satz 1 der Verordnung genannten Verkaufsstellen entsprechen, wenn diese Waren den Schwerpunkt des Sortiments bilden; bilden die betreffenden Waren nicht den Schwerpunkt des Sortiments, so ist der Verkauf nur dieser Waren zulässig. In Sachsen sollen Hotels über Weihnachten öffnen dürfen – für Gäste, die ihre Familien in der Region besuchen. Dürfen Schulungen in Erster Hilfe durchgeführt werden? Die Zulassungsbehörden wurden vom Niedersächsischen Wirtschaftsministerium daher gem. Hinweise zur Quarantäne; Hinweise zur Impfung; Hinweise zur Testung; Hinweise für Reisende Ab dem siebten Monat Kurzarbeit steigt das Kurzarbeitergeld auf 80 Prozent (87 Prozent für Haushalte mit Kindern) des entfallenen Nettoentgelts. Welche Neu-Regelungen gibt es bei der Insolvenzbeantragung? wenn ich Verwandte 1. Niedersachsen gegen Corona; Niedersachsen hält zusammen; Vorschriften der Landesregierung; Aktuelle Lage in Niedersachsen; Inzidenz-Ampel; Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ) Presseinformationen; Hilfsangebote im Überblick; Was tun bei Verdacht? Diejenigen die Ferienwohnungen nicht gewerblich, sondern privat vermieten, wenden sich nun mit einem offenen Brief an die Bundesregierung und die Länder. Jeder Ferienort an der Nordsee ist einzigartig und wartet mit einem vielfältigen Freizeit- und Kulturangebot auf. Wie bei den Hauptwohnungseigentümern gelten aber auch hier die Kontaktbeschränkungen gemäß §2 (1 und 1a) der Niedersächsischen Verordnung. Die Betroffenen sollten sich daher an die für sie örtlich zuständige Zulassungsbehörde wenden. Damit soll zur Sicherung des Wettbewerbs eine Erweiterung des Sortiments um Waren, die ansonsten von anderen nun geschlossenen Betrieben angeboten werden, ausgeschlossen werden. Es gibt für Einreisende aus Virusvarianten Gebieten keine Ausnahmen. Corona-VO sind Schulungen in Erster Hilfe gemäß § 19 Fahrerlaubnisverordnung erlaubt. oder für Tätigkeiten zur Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens, die einen Aufenthalt von nicht länger als 72-Stunden erfordern. Was für coronamüde Städter und Städterinnen ein möglicherweise hinnehmbares Übel ist, wird für die Ferienwohnungsbranche teils zur Existenzbedrohung. Großhandel und Baumärkte - jeweils nur für gewerbliche Kundinnen und Kunden. Von ersten Krankheitsfällen in China zur globalen Herausforderung: Das Coronavirus Sars-CoV-2 hat viele Millionen Menschen weltweit infiziert, Hundertausende starben. Ebenso wurden die Zulassungsbehörden gebeten, ein vereinfachtes Verfahren, befristet bis zum 31. Sie erfolgt vor, bei beziehungsweise nach der Einreise (=erster Test). nicht erforderliche Kontakte in der Belegschaft und mit Kunden zu vermeiden, allgemeine Hygienemaßnahmen umzusetzen und die Infektionsrisiken bei erforderlichen Kontakten durch besondere Hygiene- und Schutzmaßnahmen zu minimieren. Detaillierte Informationen erhalten Sie auf der Seite des Bundeslandwirtschaftsministeriums. Das Bündnis „Niedersachsen hält zusammen“ ist ein überparteilicher Zusammen­schluss von Politik und Zivilgesellschaft mit vielen relevanten Akteurinnen und Akteuren, die sich gemeinsam starkmachen für ein Miteinander in Zeiten von Corona und darüber hinaus. Alle Informationen und Hintergründe über die Pandemie. Kraftfahrzeug- oder Fahrrad-Werkstätten und Reparaturwerkstätten für Elektronikgeräte. ), besteht zwischen den Ländern Einvernehmen, dass solche Handlungen gegenwärtig mindestens nicht als Ordnungswidrigkeit verfolgt werden. wenn Tätigkeiten oder Dienstleistungen die Unterschreitung des Mindestabstandes von 1,5 m erfordern. Der Blick in die von Bund und Ländern beschlossenen Corona-Verordnungen bringt aber schnell Ernüchterung: Von touristischen Reisen wird abgeraten und Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen dürfen bis auf Weiteres nicht an Privatleute vermietet werden. Übernachtungen zu touristischen Zwecken in Hotels etc. Juli 2021 bis zum 31. Dezember 2021 verlängert, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31. Brauche ich in diesen Fällen einen Test nach der Coronavirus-Einreiseverordnung? Zur Erleichterung der Versorgung mit Desinfektionsmitteln und medizinischen Produkten haben der Bund und die Länder eine Duldung abgestimmt. Welche Maßnahmen müssen Unternehmen und Betriebe für den Arbeitsschutz treffen? November 2020 | 16:00 Uhr. Die Landesregierung bittet Sie aber herzlich, die Warn-App herunterzuladen. Der Einzelhandel bleibt weiterhin bis auf wenige Ausnahmen geschlossen. Gem. Eigene Ferienwohnungen oder Ferienhäuser dürfen selbst benutzt werden, dies gilt auch für Dauercamper. Mein Sonnenstudio bietet doch auch eine körperbezogene Dienstleistung – werden die jetzt geöffnet? Zudem wird der Anreiz, Zeiten des Arbeitsausfalls für berufliche Weiterbildung zu nutzen, dadurch weiter gestärkt, dass die für diese Fälle geregelte hälftige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge vorerst nicht mehr daran geknüpft wird, dass die Qualifizierung mindestens 50 Prozent der Zeit des Arbeitsausfalls betragen muss. dem Fahrschüler ein konkreter Bezug zu einem angestrebten Beruf oder dem ausgeübten Beruf besteht. Für die Branche Land- und Ernährungswirtschaft wurden wichtige Erleichterungen beschlossen. März 2021 noch öffnen? Bei diesen Maßnahmen handelt es sich um keine Bildungsangebote (es werden keine zusätzlichen Qualifikationen erworben), ein konkretes Verbot dieser Dienstleistungen ist in der Corona-VO, insbesondere § 10 und § 14a, nicht ersichtlich. Grades besuche oder Ehegatten, Lebenspartner, die nicht dem gleichen Haushalt angehören oder Sorgerechts- oder Umgangsberechtigte, nicht unter 72 Stunden. Auch im Frühjahr 2021 beherrschen eine Vielzahl von Regelungen und Beschränkungen weiterhin unseren Alltag - hier beantworten wir Ihre häufig gestellten Fragen zu Kontaktbeschränkungen, Öffnungsregelungen, Hochinzidenzkommunen etc - kurzum dem Alltag unter Corona in Niedersachsen. Dezember. Wie sieht es hier mit der Maskenpflicht aus und muss ein Hygienekonzept vorliegen? Bescheinigungen über besondere Kenntnisse des ADN sowie gleichwertige Urkunden, deren Gültigkeit zwischen dem 1. Ihm gehe es darum, auf die aufmerksam zu machen, die die Politik in Berlin und den Landeshauptstädten "vergessen hat". Es berechnet sich nach dem Nettoentgeltausfall der Beschäftigten. In Situationen, in denen ein engerer oder längerer Kontakt zu anderen Personen, insbesondere in geschlossenen Räumen unvermeidbar ist, wird geraten diese Masken zu tragen. Alle Fristen im Zusammenhang mit Fahrerlaubnisprüfungen (§§ 16 Abs. Erstveröffentlichung vom 10.03.2020. Dezember 2020 gelten, lest ihr hier. In Niedersachsen gilt vom 10.Oktober 2020 an ein Beherbergungsverbot für Urlauberinnen und Urlauber aus innerdeutschen Hotspots. Hotline des Niedersächsischen Landwirtschaftsministeriums unter der Rufnummer 0511 / 120 2000 wenden oder; die Mailadresse corona@ml.niedersachsen.de nutzen. Brauchen Unternehmen eine Systemrelevanz-Bescheinigung? Laut Erlass Aussetzung RGS (PDF, nicht barrierefrei, 113 KB) ist der zu begleitende Großraum- und Schwertransport mit einem Beifahrer zu besetzen. Zudem meldete das Land 1.203 Neuinfektionen und 20 weitere Todesfälle. Welche Ausnahmen gibt es für die Einreiseanmeldung für Einreisen aus Risikogebieten (Coronavirus-EinreiseVO)? B. ihren Mitteilungspflichten nach § 13 Abs. (siehe Erlass vom 24.02.2021 ). Bei diesen Transporten wird in Niedersachsen der Nachweis einer Ausnahmegenehmigung bis zum genannten Datum nicht benötigt. Februar 2021 gültig. sind schon insolvent. Ein Push-Nachrichtendienst des Bundes hält Sie bezüglich der Überbrückungshilfe auf dem Laufenden. Einzelheiten können den beigefügten Vereinbarungen entnommen werden. Wir haben wichtige Fragen und Antworten zum Coronavirus zusammengetragen. Kleine und mittlere Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft können hier innerhalb der ersten fünf Jahre nach Aufnahme der Geschäftstätigkeit einen Kredit bis zu 500.000 Euro beantragen. Wenn Sie diesen abonnieren, erhalten Sie über Ihren Browser regelmäßig aktuelle Meldungen, Informationen zu Fristen und zu Aktualisierungen der FAQ mit genauen Hinweisen zu den Fundstellen auf den Webseiten. Aktuelle Ausschreibungen des Landes Niedersachsen sowie weiterer Vergabestellen werden auf der Vergabeplattform Niedersachsen veröffentlicht. Gemäß der EU-Verordnung 2021/267, die am 23. Welche Ausnahmen wurden für Kraftfahrzeugzulassungen eingeführt? Es werden Regelungen für Einreisen aus dem Schengen-Raum und dem Nicht-Schengen-Raum getroffen. September 2020 und dem 30. die Durchführung von Leistungen im Handwerk zulässig. Seit dem 8. Ähnlich argumentiert Maria Siebert aus dem Vogtland. Der Lockdown erzeugt für die Wirtschaft weiter starke Kosten. Dabei gibt es Ausnahmen von der Anmeldepflicht für Einreisende aus Risikogebieten, aus Hochinzidenzgebieten sowie aus Virusvarianten Gebieten. Auch diese Regelung wird für alle Beschäftigten bis zum 31. Ende Juli lag die Zahl der infizierten Personen in Niedersachsen bei rund 550, heute liegt sie bei fast 11.000 (genau: 10.986). Artikel 2 betrifft die Fristen im Bereich des Berufskraftfahrerqualifikationsrechts, die wie folgt verlängert werden: Gleiches gilt gemäß Artikel 3 in Bezug auf die Gültigkeitsdauer von Führerscheinen der Fahrerlaubnisklassen C1, C1E, C, CE, D1, D1E, D, DE, die erstmalig zwischen dem 1. Der Transport von Großraum- und Schwertransporten ist möglichst unter einem Mindestabstand von 1,5 m zwischen Personen durchzuführen. Aus einem Lebensmittelgeschäft mit wenigen Spielwaren darf also kein Spielzeuggeschäft werden. Die für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden sowie die Unfallversicherungsträger beraten die Unternehmen dabei und führen Kontrollen durch. Der praktische Fahrschulunterricht ist nach wie vor erlaubt. Nein, denn es gelten entsprechende Ausnahmen in der Coronavirus-Einreiseverordnung. Auch Vermieter von Ferienwohnungen und Ferienhäusern können die Soforthilfe des Bundes (Soforthilfe-Corona) beantragen. Dieser Nachweis kann auch bei der Einreisekontrolle verlangt werden. MDR AKTUELL RADIO | 27. Insbesondere die Virusmutationen gelten als äußerst aggressiv und ansteckender als das ursprüngliche Virus. Nun wird diese Strategie durch die Coronavirus-EinreiseVO des Bundes und die Quarantäneverordnungen der Länder umgesetzt. Diese privaten Vermieter würden von der Politik nicht erfasst. begutachtet, gegebenenfalls getestet und bestellt. Jedes Unternehmen in Deutschland muss auf Grundlage einer angepassten Gefährdungsbeurteilung sowie betrieblichen Pandemieplanung ein Hygienekonzept umsetzen. Die Entscheidung und Anwendung abweichender Stornierungsregeln obliegt dem Anbieter. März 2021 trat eine neue Verordnung in Niedersachsen in Kraft. Daneben gibt es jetzt auch die Möglichkeit des „Click & Meet“: der Beratung und des Verkaufs jeglicher Ware in den Geschäftsräumen der geschlossenen Verkaufsstelle. H annover (dpa/lni) - Die von Bund und Ländern vereinbarten Lockerungen der Corona-Regeln gelten von Montag an auch in Niedersachsen. Die NBank bietet den Niedersachsen-Liquiditätskredit an. Leider hat man uns bei den bisherigen Hilfen augenscheinlich komplett ignoriert. Antworten auf häufig gestellte steuerliche Fragen (FAQs) im Zusammenhang mit dem Coronavirus finden Sie auf der Seite des Niedersächsischen Finanzministeriums. Bei den Bemusterungsterminen und den Anprobeterminen kann die Ware dann auch gleich bestellt und bezahlt werden. Weitere Antworten zu Corona Antworten auf Fragen zu Corona und Themen wie Masken, Schulen, Alltag und Warn-App gibt es in den weiteren FAQ . in den derzeit geöffneten Bereichen des Handels, hierzu gehören: Lebensmittelhandel, Wochenmärkte, Getränkehandel, Abhol- und Lieferdienste, Reformhäuser, Apotheken, Sanitätshäuser und Drogerien, Geschäfte für Optik und Hörgeräte, Banken, Poststellen etc, im öffentlichem Personenverkehr, d.h. in in Verkehrsmitteln (Bus, Bahn, Zügen, Taxen, Fähren sowie in Bahnhöfen, Haltestellen und deren Wartebereichen. Es kann auch Personen betreffen, die berufsbedingt zu zweit oder mehr im Kraftfahrzeug fahren müssen (z.B. Nach § 14a Abs. Hotels, Pensionen oder andere Einrichtungen dürfen Übernachtungsangebote nur noch für zwingend notwendige Zwecke wie etwa unverzichtbare Dienstreisen zur Verfügung stellen. Juli 2021 verlängert, je nachdem, welcher Zeitpunkt der spätere ist. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie wurde das Kurzarbeitergeld erhöht. Aufgrund der aktuellen Situation sind Antragstellerinnen und Antragssteller ggf. Eine Zusammenfassung aller Corona-Hilfsprogramme in Form von Zuschüssen des Bundes, Darlehen sowie Zuschüssen des Landes finden Sie hier. Seit dem 8. 4 StVO (Vermummungsverbot) dar? der, Wohin kann man reisen? In der Einreise-Verordnung des Bundes wird zwischen normalen Risikogebieten, Hochinzidenzgebieten und Virusvarianten-Gebieten unterschieden. Dezember 2021 verlängert, gleiches gilt für Verleihbetriebe. Daher stehen viele von uns nun vor der Privatinsolvenz bzw. 1 vorgeschrieben (Durchführung einer Veranstaltung). Es gibt die Möglichkeit einer Ersatzmitteilung, wenn die digitale Einreisanmeldung nicht möglich ist. Welche Virusvarianten-Gebiete sind derzeit ausgewiesen nach RKI (Stand 22.1.2021)? Kredite kämen nicht infrage. Über die Experten-Hotline speziell für Prüfende Dritte erhalten Sie notwendigen beihilferechtlichen Erläuterungen, Erklärhilfen, FAQ etc. Probefahrten im Rahmen des Kraftfahrzeug- und Zweiradhandels sind unter Beachtung der Hygieneregeln analog zu den Regeln für „Click&Collect“ möglich, d.h. es besteht die Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken für Personal und Kunden und im Schutz- und Hygienekonzept sind insbesondere Maßnahmen vorzusehen, die eine Ansammlung von Kunden vermeiden, etwa durch gestaffelte Zeitfenster. Tierbedarfshandel und Futtermittelhandel. Bleiben wiederkehrende Prüfungen und Zwischenprüfungen für Gefahrgut- Tanks, ortsbewegliche Tanks, MEGCs und wiederkehrende Prüfungen für Gasgefäße der Klasse 2 sowie ablaufende ADR- Zulassungsbescheinigungen für Gefahrgutfahrzeuge weiterhin gültig? Dezember 2020 begonnen haben, auf bis zu 24 Monate verlängert, längstens bis zum 31. SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel baua.de; Landesrecht (Baden-Württemberg) Gesetz über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen landesrecht-bw.de; Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) baden-wuerttemberg.de; Verordnung des Sozialministeriums zur … Grundsätzlich ja, nur in ganz wenigen Ausnahmefällen nicht. Niedersächsische Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie tritt am Montag in Kraft - Neue Phase mit weiteren Lockerungen startet In Niedersachsen sind ab kommenden Montag aufgrund des aktuell stabilen Infektionsgeschehens mit dem Corona-Virus weitere vorsichtige Lockerungen der bisherigen Auflagen und Kontaktbeschränkungen möglich. Die nach wie vor hohe landesweite Inzidenz und die sich ausweitende Virusvarianten machen in Niedersachsen ein äußerst vorsichtiges Vorgehen notwendig. Sind auch Hochinzidenzgebiete bereits vom RKI ausgewiesen worden? März 2021 auch Dienstleistungen im Rahmen eines Betriebs der körpernahen Dienstleistungen oder der Körperpflege wie eines Kosmetikstudios, einer Massagepraxis, eines Tattoo-Studios oder eines ähnlichen Betriebs wieder zugelassen. Seit 6. Auch das wäre unter dem Stichwort Anprobetermine auch in Hochinzidenzkommunen erlaubt. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg weiter von 69,1 auf 72,4. Das Beherbergungsverbot bringe große finanzielle Einbußen mit sich. November 2020 sind in Deutschland Übernachtungen in Hotels, Pensionen, Gästehäusern, Ferienwohnungen und Ferienhäusern sowie auf Campingplätzen, Wohnmobilstellplätzen und Bootsliegeplätzen zu touristischen Zwecken sind in Deutschland nicht gestattet. Nur durch eine generelle Reduzierung von persönlichen Kontakten kann das Infektionsgeschehen beherrscht werden. Während Schulungen aller Art in einer Fahrschule ist eine medizinische Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt nach gemeinsamer Analyse und Entscheidung durch das Bundesministerium für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. In einigen Ländern – wozu auch Niedersachsen gehört – wird die Auffassung vertreten, dass ein solches zwingend erforderliches Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung bei Bus- und Taxifahrern bereits nicht verboten ist, weil bei diesen Personen i.d.R. März 2020 und dem 1.Februar 2021 endet bzw. Neben Frisörbetrieben sind seit dem 8. Infektionen können die Lunge schwer schädigen. Die Fristen für den Abschluss der regelmäßigen Weiterbildung durch den Inhaber eines Befähigungsnachweises, die gemäß Artikel 2 der Verordnung (EU) 2020/698 bereits verlängert worden sind und zwischen dem 1. Januar 2021 verständigt (daraufhin hatte Niedersachsen die Testpflicht in die Quarantäneverordnung aufgenommen (galt ab 11.Januar 2021). Gibt es in der Niedersächsischen QuarantäneVO Ausnahmen von der Quarantänepflicht bei Einreisen aus Virusvarianten-Gebieten? Wo gelten für deutsche Urlauber Einreisebeschränkungen? in Gottesdiensten und anderen religiösen Veranstaltungen in Kirchen, Synagogen, Moscheen und anderen geschlossenen Räumlichkeiten und auch bei Zusammenkünften anderer Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften. Im Fernsehen, Radio, im Web und als App. Hierzu gehören auch Arztpraxen. Schulungen und Prüfungen im Gefahrgutbereich sind unter Beachtung von Hygieneauflagen wieder möglich. Welche Folgen haben die Leistungsausfälle bei laufenden öffentlichen Aufträgen? Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) gewährt Zuschüsse zur Unternehmensberatung, insbesondere auch Beratungsförderung für Unternehmen in Schwierigkeiten. Wie also weiter in dieser Frage? Die Touristen-Hotspots seien gut gefüllt gewesen, aber die Ansteckungszahlen nicht stark gestiegen. Juni 2021 eine allgemeine Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot. Dies sind Landkreise und kreisfreie Städte, für deren Gebiet am 8. in Deutschland, beruflicher Waren-Gütertransport (Straße, Schiene, Schiff und Flugzeug), Delegationsreise über das Regierungsterminal (Köln/Bonn, Berlin/BB). Januar 2021; bereits seit 9. Campingplätze, Ferienhäuser, Hotels und Gaststätten - nach dem Plan der Landesregierung dürfen in … Leider nicht umfasst ist dagegen das Anprobieren von Jeans, T-Shirts oder Pullovern, die man in einem ganz normalen Bekleidungsgeschäft kaufen möchte. Soll dieser wichtige Wirtschaftszweig nicht komplett zusammenbrechen, ist es wichtig, dass wir Hilfen bekommen, um die wir an dieser Stelle dringend bitten. Ausnahmen gelten für: Wenn der Aufenthalt weniger als 72 Stunden dauert: Gibt es Abweichungen von den Ausnahmen von der Quarantänepflicht für Einreisen aus Hochinzidenzgebieten?
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